Keine Ahnung ob das nicht doch ausnahmsweise mal in den Nachrichten kam, aber wer tut sich den Müll schon an?

Jedenfalls haben sies natürlich getan, ich hab gerade die Todesanzeige des Fernmeldegeheimnis gelesen. War eigentlich klar. Ich möchte unseren "Repräsentanten" auch noch mal herzlich gratulieren für ihre anhaltenden Leistungen, den Willen der Bevölkerung zu missachten und Geschäfte mit dem Teufel zu machen. Ihr seid wirklich arm, auch wenn ihr mit euren Nebenjobs mehr verdient als zwanzig normal Erwerbstätige. <img src="http://www.fahrradkurier-forum.de/images/smiles/097.gif">

Naja, musste mal gesagt werden. Ich freu mich schon das Ganze fallen zu sehen
Und wenn es nen Aufstand braucht, freu ich mich erst recht.
Schade ist nur, dass man euch für eure Heldentaten nicht haftbar machen kann (noch nicht).

Jetzt wird auch all zu durchsichtig, wer davon direkt profitieren wird:
Erhalten Rechteinhaber Zugriff auf Vorratsdaten?
(Der Artikel scheint mir voller Fehler zu sein, aber man versteht worum es geht)



Unglaublich. Dass nicht mal mehr versucht wird den Schein von Rechtsstaatlichkeit, Trennung von Staat und Industrie, und von "Terrorabwerhrmaßnahmen" aufrecht zu erhalten.

Wann wird dieser widerliche Lobbyismus endlich genau so unter Strafe gestellt wie (direkte) Korruption? Wann gilt die Gebundenheit der Gewalten an das Grundgesetz nicht mehr nur auf dem Papier?


Ich überlege, zur Landtagswahl in Hessen im Januar ein bisschen Gegenwerbung für SPD & CDU machen, nett wie ich bin. Hat vielleicht jemand so einen schönen Anhänger zu verleihen, mit dem ich mal ein bisschen durch die Gegend fahren kann? :hahaha


Ich mache mir übrigens auch allmählich Sorgen, dass irgendwann ein Strafbefehl ins Haus flattern könnte weil ich im Internet meine Meinung geäußert habe und kein Jurist bin, der weiß ab wo genau ein Straftatbestand bemüht werden kann, um Menschen die spontan ihre Meinung äußern mundtot zu machen. Die Provider speichern ja sowieso (fast) alle schon rechtswidrig IP-Adressen, meist 80Tage lang.
Und wenn ich solche Fälle lese...: http://www.heise.de/newsticker/meldung/99119

Und genau sowas wollen manche ja erreichen, dass die paar eigenständige denkenen Menschen Angst bekommen ihre Meinung zu äußern. Bravo.

@kokos: Ich hab keine Ahnung wie du, noch wie andere Betreiber das machen, aber du hebst hoffentlich keine Logs mit IP-Adressen auf, oder sowas? Das könnte sonst schon mal böse enden bei manchen Äußerungen hier fürchte ich..

Das Thema ist nicht neu, darüber wird schon länger debattiert. Wird wahrscheinlich eine ähnliche never ending story wie Softwarepatente.



Wenn die Bürger anfangen die Bestrafung selbst in die Hand zu nehmen.



Weil es keine wirksame Kontrolle gibt.



Hahaha. Mit etwas Glück oder Pech ist mein Yak im Januar in Frankfurt.

Ansonsten habe ich heute in der Nähe der Kreuzung Mainzer Landstr./Friedrich-Ebert-Anlage ein Plakat zu einer wohl wahlkampfbezogenen Veranstaltung gesehen wo ausgerechnet die SPD zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema VDS (mit-)einlädt. Falls Du da vorbeikommst schau' doch mal nach dem Termin, geh' da hin und stelle ein paar unbequeme Fragen...



Die Gefahr in Sachen "mundtot machen" geht primär von zivilem vorauseilendem Gehorsam aus, z. B. Forenbetreiber die eine Art "präventive Gefahrenabwehr" dahingehend betreiben Leute, die unliebsame Meinungen schreiben, vorsorglich zu sperren.

Sehr "nett" in diesem Zusammenhang ansonsten noch die von der Öffentlichkeit bisher nicht wahrgenommene Repressionskeule des "Jugendmedienschutzes". Es gibt nämlich so seit ca. 2003 u. a. ein Gesetz was Inhalte verbietet welche "Jugendliche in ihrer geistigen Entwicklung gefährden könnten". Und überwacht wird das von einer "freiwilligen Selbstkontrolle" der Medienwirtschaft. Nun weiß natürlich niemand was eine geistige Entwicklung beeinträchtigen kann. Im Zweifelsfall alles was nicht linientreu ist. Wie funktioniert das nun? Ganz einfach: jemand mag einen Inhalt im Netz nicht und beschwert sich bei dieser Selbstkontrollstelle. Die schickt dann Drohbriefe an den Inhalteanbieter bzw. Plattformanbieter und weist darauf hin daß eventuell der und der Inhalt strafbar sein könnte. So genau wisse man das aber nicht. Man weist vorsorglich dann noch darauf hin daß die endgültige Entscheidung bei den Landesmedienanstalten liegt und die im Zweifelsfall keine freundlichen Entscheidungen treffen sondern sofort fünfstlelige Bußgelder verhängen. Und schreibt dann wieder kackfreundlich drunter daß man diesen unliebsamen Entscheidungsprozessen doch bitte aus dem Weg gehen möge indem man "freiwillig" die kritisierten Inhalte entfernt... Beispielbriefe kann ich bei Bedarf zur Verfügung stellen, habe mich mit denen auch schon verbal gekloppt...

Deutschland im Jahre 2007: "Eine Zensur findet (nicht) statt."

Der Staat selbst beobachtet ansonsten natürlich. Das kann man sich in dieser Angelegenheit aber auch zunutze machen. Sollen sie doch möglichst viel drastischen, aber nicht eindeutig strafbaren Kram finden. Sollen sie doch nervös werden. Sollen sie den Gegenwind spüren. Wenn sie in ziellosen Ermittlungen ersaufen brauchen sie immer mehr Leute die schnüffeln, analysieren, auswerten, Zusammenhänge suchen, gefährliches von gefährlich aussehendem von harmlosem von hirnlosem zu trennen. Sie fressen sich mit ihrer eigenen Paranoia letztlich selbst auf.

Es ist sehr lustig z. B. auf Mailinglisten wo man weiß daß auch Ministerielle mitlesen "Gedankenbomben" zu legen, da ein paar Links dranzuhängen und anschließend zu schauen wie schnell von wo alles Abrufe kommen. Damit kann man eine Art "Gegenspionage" betreiben und überprüfen, wie effektiv die Schnüsselmaschinerie funktioniert. Noch viel lustiger ist es dann die Leute anschließend direkt telefonisch anzurufen weil man ihren Besuch bei der "Informationsfalle" ja schon erwartet hat. So viel Gestammel und halbe Sätze bekommt man selten von hochwichtigen Leuten zu hören. Habe mir zeitweilig daraus ein richtiges Vergnügen gemacht.

:lachen

Das mit dem Anhänger war ja eigentlich eh nur halb ernst gemeint, weil ich ja auch nicht viel davon gehabt hätte wenn ich mir den erst sonstwo in Deutschland abholen müsste..
Hatte eigentlich vor mich wenn, dann mal hier nach einem umzuhören, oder auch einfach nur ein paar "Plakate" zu drucken und unters Volk zu bringen..
Und was heißt eigentlich "mit etwas Glück oder Pech"? Weißt du selbst nicht so recht ob du dich angesichts des Anlasses deines Aufenthalts (oder reist dein Yak ohne dich) freuen sollst oder nicht?
Aber komisch find ichs auf jeden Fall gerade



Dass die Industrie das schon lange auf ihrer Wunschliste hat weiß ich. Aber die würden "Raubkopierer" ja sowieso am liebsten öffentlich hinrichten lassen.
Dass die Politik so konkret darüber nachdenkt (und nicht nur ein Herr Sch..... oder dergleichen) war mir jetzt aber schon neu. Aber ich krieg auch längst nicht alles mit..
Jedenfalls war mir die ganze Zeit nicht so wirklich klar, wer überhaupt was von der VDS haben würde, besonders wenn nur der Staat darauf Zugriff hat, aber der eine Aspekt wird ja allmählich etwas klarer.. für die Industrie ist das sicher auch sonst ganz interessant... wirklich klar ists mir aber immer noch nicht, oder ich kann mir nur noch nicht vorstellen was mit den Daten tatsächlich alles möglich ist und beabsichtigt wird..


Meinst du mittels dafür zu schaffender gesetzliche Grundlagen, oder notfalls auch so?
Im Übrigen waren das auch eher rhetorische Fragen..



Ja, das würd ich gerne machen, tu mich da aber schwer auf Kommando und wenns drauf ankommt, da breitet sich direkt unendliche Leere in meinem Köpfchen aus :?
Ansonsten weiß ich auch nicht, ob das was bringt, man kann ja auf so ziemlich jede Frage eine wohlklingende, beruhigende Antwort geben, notfalls unter Auslassen der Wahrheit...
Naja, wobei, wie das eigentlich sein kann dass die EU-Richtlinie die Speicherung nur(?) zur Terrorbekämpfung vorsieht und die deutsche Umsetzung auch eine Verwendung bei "mittels Kommunikation begangener Vergehen" ermöglicht, und jetzt im Bundesrat darüber nachgedacht wird die Daten auch gegen Filesharer zu verwenden und der Industrie auch noch direkten Zugriff einzuräumen, während von offizieller Seite die ganze Zeit von Terrorabwehr und schweren Verbrechen die Rede ist, darauf fällt mir auf Anhieb keine glättende Antwort ein, außer eben behaupten dass das so ja gar nicht stimmen würde und/oder ausweichen. Blöd nur, dass ich in so einer Situation nicht gut spontan etwas entgegenen kann, falls Rückfragen überhaupt zugelassen werden.
Hin gehen könnte ich aber so oder so mal; weiß ich wenigstens was ich über die hessische SPD dann auf meine Plakate schreiben kann.


Ja, das hat natürlich viel weiter gehende und noch dazu weniger offensichtliche Auswirkungen. Ich meine auch, auf einer Nachrichtenseite mit Kommentierungsmöglichkeit wäre vor ein paar Tagen auch ein Eintrag von mir einfach verschwunden. Sicher bin ich mir nicht, aber gemacht wird das wohl.
Diese ganze Geschichte rührt ja aber auch daher, dass die Betreiber ihrerseits Angst vor Bestrafung durch den Staat haben, wobei diese Sache mit "Forentreiber haftet für Beiträge der Nutzer" ja auch erst mal erledigt zu sein scheint(?)

Ich weiß, dass das nicht viele Fälle sind, wo direkt die Staatsanwaltschaften auf die Leute losgehen, und die Wahrscheinlichkeit deshalb nicht all zu groß ist, aber das kann zum einen ja durchaus auch noch mehr werden (ganz nach dem Vorbild der Industrie und Abmahn-Anwälte), und zum anderen denke ich auch dass der ein oder andere meiner Texte in irgendeinen Straftatbestand gequetscht werden kann wenn mans drauf anlegt, und mit etwas Pech und außer Acht gelassener Verhältnismäßigkeit hab ich dann ein kleines Problem.
Und ich denke das geht zur Zeit noch mehr so, die nicht anonymisiert untwerwegs sind.
Auch wenn kein großes Risiko und v.a. Einschüchterung, siehst du darin nicht auch ein gewisses Problem?
Klar, wenn ich anfange mir da so meine Gedanken zu machen bin ich mir natürlich darüber bewusst dass das evtl. nicht ganz unbeabsichtigt ist und achte darauf deshalb nicht meine Klappe zu halten, und wenn das alle machen würden hätte es auch keinen großen Effekt außer für die direkt Betroffenen, und son bisschen Nervenkitzel kann ja auch ganz spannend sein.. trotzdem blöd wens erwischt, und von wegen freie Meinungsäußerung und so^^



Krass. Auch noch nie gehört.
Lustiger Ansatz auch: Die Welt (bzw. Medien durch die sie wahrgenommen wird) von allem befreien wollen was potenziell "Jugendliche in ihrer geistigen Entwicklung gefährden könnte" (gibt es sowas wirklich, außer dem Müll in der Schule?), statt sicherzustellen dass sie damit umgehen können. Wirklich erstaunlich. Und die "Beurteilung" dann in die Hände so einer seltsamen Kontrollstelle zu legen, die nicht nur über Erzeugnisse der eigenen Industrie sondern auch Meinungs- und andere Lebensäußerungen von Privatpersonen urteilen dürfen (wenn auch, wers drauf ankommen lässt, nicht abschließend) und deren Kriterien vermutlich im Zweifelsfall jeweiliges Gutdünken sind? Abenteuerlich. Falls du das irgendwie in digitaler Form hast würde mich das rein interessehalber schon mal sehr interessieren.



Überprüfst du sowas vorher anhand der einschlägigen Paragraphen? (Falls ja, welche kommen da alle in Frage? Auf manche Sachen muss man ja erst mal kommen!)
Und selbst wenn es eigentlich nicht reinpasst: Die Staatsanwaltschaft hält das ja offenbar nicht immer ab, und Gerichte sind im Zweifelsfall nur bedingt unabhängig. Ich habe mal gelernt, dass man Kollektive nicht beleidigen kann - aber "Soldaten sind Mörder" auf ein Plakat schreiben und hochhalten während welche vorbeimarschieren schien dennoch ein Problem zu sein. (Find es eh erstaunlich, dass sowas wie Beleidigung ein Straftatbestand ist. "Mami, der hat gesagt ich bin ein ********! Wuäh!" - Nur dass da niemand auf die Idee käme Anzeige zu erstatten. Nur manch Erwachsener sowie die StA bei Einträgen in Online-Foren, schlimmer als im Kindergarten. :roll )



Du bist für heute mein persönlicher Held!
Kann man auch direkt mal fragen, was derjenige so von der Sache hält, ob das Lesen und Schnüffeln denn Spaß macht, oder was man sojemand halt schon immer mal fragen wollte.

Was sind denn das für Mailinglisten? Wo der Verfassungsschutz linke Radikale jagt? Haben die auch schon Suchmaschinen für sowas oder machen die das tatsächlich noch alles von Hand?
Jedenfalls ist das da natürlich sehr effektiv zusätzlich Daten zu generieren. Das ist ja auch eines der letzten Mittel bei der VDS, und ich denke u.U. kein soo Schlechtes, wenn genug mitmachen... kanns aber nicht so recht einschätzen von den Dimensionen, und die Internetanschlüsse würden in der Folge wohl nicht gerade günstiger..

Hast du da nie Probleme bekommen? In irgendwelchen Akten stehst du jetzt doch relativ sicher?

Mich würde sonst auch mal interessieren wer z.B. hier im Forum noch so alles mitliest. Die Schnüffler scheinen ja bisher auch keinerlei Anstalten zu machen ihre Identität zu verschleiern. Ich geb jetzt besser keine konkreten Hinweise, sonst bring ich vielleicht noch wen auf Ideen :lachen

Allerdings ist die "Paranoia" ja durchaus irgendwo angebracht. Kritische Menschen die sich nicht abhalten lassen ihre Meinung zu äußern sind ja wirklich ab einem gewissen Punkt eine Gefahr für die, so absurd das klingt. Mich beruhigt außerdem, dass die noch nicht mal besonders clever zu sein scheinen, sondern nur gewissenlos und dreist und größenwahnsinnig. Scheint sowieso häufig parallel zu gehen.
Wenn das wirklich so ist und wir einen Weg finden, den Rest der Bevölkerung wenigstens halbwegs wachzurütteln, haben die nämlich schon so gut wie verloren.
(Allerdings müsste man das erst mal schaffen. Ich bin da bisher einigermaßen ratlos.)

Danke dir auf alle Fälle schon jetzt für die interessanten Einblicke


___
Bin ich froh dass ich den Text vor dem Absenden doch automatisiert ge-c'n'p-t habe! Verbindung wurde beendet während ich schrieb und mit der neuen IP hatte mich das Forum ohne Auto-Login-Cookie ausgeloggt! Hätte ich mich jetzt geärgert, Schwein gehabt..^^

Meine Begeisterung über den Gedanken, im nächsten Jahr eventuell über einen längeren Zeitraum ausgerechnet in Frankfurt/M ziemlich viel zu tun zu haben, hält sich in Grenzen. Um es mal so zu formulieren.



Naja, der Sinn von Wahlkampfveranstaltungen ist es, Werbung zu machen. Natürlich wird da gelogen bis sich die Balken biegen. Aber man kann Lügen enttarnen. Und damit den werblichen Charakter solcher Veranstaltungen ad absurdum führen. (Allerdings muß man damit rechnen dann irgendwann vor die Tür gesetzt zu werden. In dieser Hinsicht braucht's also ein dickes Fell...)



Hängt extrem stark vom Gerichtsstand ab. Es gibt keine einheitliche Rechtsprechung. Hamburg ist beispielsweise für seine extrem anbieterunfreundliche Rechtsbeugu...ähh...sprechung bekannt.



Ja natürlich sehe ich das Problem. Und habe für mich halt auch Konsequenzen daraus gezogen. Die eine ist daß ich mich tendenziell noch drastischer äußere so frei nach dem Motto "ist der Ruf erst ruiniert", die andere ist daß ich mittlerweile vom ehemaligen Freund einer freiheitlichen Demokratie zum Gegner dieses Systems geworden bin und versuche meinen Mitmenschen klarzumachen, daß der schnellste Weg dieses System in den Kollaps zu treiben eine möglichst breitflächige Wahl radikaler Parteien ist - vorzugsweise rechts außen. Denn damit übt man den stärksten Druck auf das herrschende Regime aus. Und das witzige ist: derartige Äußerungen sind halt von der freien Meinungsäußerung gedeckt, das Wählen "extremistischer" Parteien ist ebenfalls völlig legal und gleichzeitig gibt es nichts was die machtgeilen Politiker so sehr fürchten wie einen Zuwachs der Stimmzahlen am extremen Rand des politischen Spektrums.



Ich glaube mich für den Hausgebrauch hinreichend in der Paragraphenwelt auszukennen daß da eine Art "Risikomanagement" betreibbar ist.



Probleme? Nein. Ok, vermutlich würde ich keinen Job im öffentlichen Dienst mehr bekommen. Aber das wäre auch so mit das letzte was ich je tun würde. Und ob da irgendwo Akten existieren? Ziemlich wahrscheinlich ja. Auf der anderen Seite ist das ja erstmal nicht kritisch. Über den ein oder anderen Bundestagsabgeordneten gibt's viel spannendere Dinge in diversen Datenbergen zu finden, ich denke da nur an diese hübschen Stasi-Gehaltslisten die Mitte der 90er mal öffentlich zum Download standen...



Mangelnde geistige Fähigkeiten werden in Deutschland durch breitflächiges mechanistisches Handeln ersetzt. Funktioniert in Behörden genauso wie in der Industrie.



Es sind eigentlich zwei Probleme:

1. die Leute müssen nicht nur verstehen, sondern auch begreifen.
2. die Leute müssen Bereitschaft entwickeln zu handeln.

Bei 1. gibt es im Moment gewisse Lichtblicke. Bzgl. 2. bin ich skeptisch.

Das Problem in Sachen 2. ist, daß man, um Veränderung zu erreichen, entweder eine große Masse braucht die bereit ist "wenig" zu tun - oder einen kleineren Kreis von Aktiven, der umso radikaler zu Werke gehen muß.

Letzteres ist übrigens auch eine Denkabwägung die zumindest bei mir persönlich dazu führt, daß ich das Konzept des "Terrorismus" nicht kategorisch verdammen kann. Manchmal scheint gelebte Radikalität einfach notwendig zu sein.

(Deutsch von Stefan Münker)