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Petition gegen Radwegebenutzungspflicht
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Seite 1 von 3

Autor:  dan [ So 18. Mär 2007, 17:45 ]
Betreff des Beitrags:  Petition gegen Radwegebenutzungspflicht

Mahlzeit!

Da es hier im Forum offenbar noch nicht angekommen ist kurz der Hinweis auf eine Online-Petition gegen die bestehende Radwegebenutzungspflicht. Kern der Petition ist, die bestehende Benutzungspflicht für beschilderte Radwege in ein Benutzungsrecht umzuwandeln und damit dem Radfahrer die Möglichkeit zu eröffnen, auch dann legal die Fahrbahn zu benutzen, wenn ein beschilderter Radweg existiert.

Die Petition ist seit wenigen Tagen in der Mitzeichnungsphase, bereits jetzt gibt es eine vierstellige Zahl von Unterzeichnern.

Wer ebenfalls mitzeichnen möchte kann dies unter

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bund ... tionID=395

tun. Je mehr Unterzeichner insgesamt zusammenkommen desto wahrscheinlicher ist es, daß das ganze bei den Politikern zumindest für ein wenig Nachdenken sorgt.

Falls sich jemand über die "komische URL" wundert: Der Deutsche Bundestag hat vor ein paar Jahren die "E-Petition" versuchsweise eingeführt und greift auf ein vergleichbares System zurück, welches in Schottland eingesetzt wird. Dieses wiederum wird von einer dortigen Universität betrieben. Es handelt sich trotz der ausländischen URL tatsächlich um eine offizielle Adresse des deutschen Petitionsausschusses des Bundestages. Man wird auch von www.bundestag.de aus auf den schottischen Server geleitet.

Autor:  kokosadun [ So 18. Mär 2007, 18:02 ]
Betreff des Beitrags: 

Mahlzeit!

Hab gleich unterschrieben. :zwinkern

Autor:  schwarzfahrer [ So 18. Mär 2007, 18:51 ]
Betreff des Beitrags: 

ick ooch

übrigens habt ihr schon mal festgestellt, dass die ganzen wege eh nur für fixis zugelassen sind?
zumindest sehe ick uff den schildern bei de räder keene bremsen :lachen

Autor:  Hirni [ So 18. Mär 2007, 20:41 ]
Betreff des Beitrags: 

Ja, bitte! Nieder mit der Radwegbenutzungspflicht! Nieder mit dem Diktat des PS-Fetischismus!

Nicht, dass ich dem ernsthafte Erfolgsaussichten einräumen würde. Da wären die ganzen Spinner mit ihren Rädern auf einmal ganz legal den wichtigen (und steuerzahlenden und und...) Autofahreren auf der Straße im Weg.. (und nicht immer nur anders rum)
Manchmal wundere ich mich ja, dass man sich überhaupt noch die Mühe macht, Radwege irgendwie zu asphaltieren oder zu pflastern (bei der Benutzbarkeit und dem Zustand, in dem diese Hindernisparcourse üblicherweise so sind); denn eigentlich sind sie ja nur dafür gemacht um Radfahrer von der Straße runterzuzwingen (wo ein vergleichsweise vernünftiges Vorankommen möglich wäre)
- Und da würde es doch ein schmaler Streifen Acker mit sonem Schild daneben eigentlich auch tun, oder? :roll:

Aber das mit den Online-Petitionen, das ist im Prinzip schon ne feine Sache, das muss ich schon sagen.. (wenn man jetzt auf die Art auch noch was erreichen kann.....)

Autor:  uv-b [ So 18. Mär 2007, 22:55 ]
Betreff des Beitrags: 

die diskussion dort ist der absolute hammer - wenn die seiten nicht so lange laden würden hätte ich wahrscheinlich alles gelesen - und noch n kleinen herzinfarkt bekommen...

Autor:  delle [ Mo 19. Mär 2007, 01:15 ]
Betreff des Beitrags: 

ja, ja ... die Benutzbarkeit der Radwege...
Und wenn wir auf der Straße fahren, wird uns Verkehrsbehinderung vorgeworfen...

Autor:  kiwi_kirsch [ Mo 19. Mär 2007, 01:31 ]
Betreff des Beitrags: 

hab unterschrieben und ne email mit dem linka n alle radelnde leute in meinem email-adressbuch geschrieben. wenigstens muß mans versuchen, wenns auch absolut sicher viel zu wenige sein werden :cry:

Autor:  uv-b [ Mo 19. Mär 2007, 03:31 ]
Betreff des Beitrags: 

ich werd den link mal in meine e.mail signatur reinpacken und das nachher (OMG) auch in der firma vorschlagen

Autor:  kokosadun [ Di 20. Mär 2007, 20:11 ]
Betreff des Beitrags: 

Hier gibt es noch Infos zu der Petition von demjenigen, der sie eingereicht hat:

:arrow: http://cycleride.de/petition/

Autor:  Furry [ Do 22. Mär 2007, 16:41 ]
Betreff des Beitrags: 

Also ich habe mich auch gerade eingetragen!

Furry (Road Rider's, Siegen)

Autor:  pinguin [ So 1. Apr 2007, 13:00 ]
Betreff des Beitrags:  ääääh

hab in berlin noch nie nen radweg gesehen <img src="http://www.fahrradkurier-forum.de/images/smiles/017.gif">

:)

naja mach da mal mit <img src="http://www.fahrradkurier-forum.de/images/smiles/030.gif">

Autor:  kokosadun [ Do 5. Apr 2007, 23:01 ]
Betreff des Beitrags: 

Noch 22 Tage bis zum Petitionsende!

Wer unterzeichnet noch?

Zitat:
Eine Petition für besseren Nichtraucherschutz wurde von 12.000 Bürgern unterzeichnet und führte zu einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss.

Die Mitzeichnung ist noch bis zum 27. April möglich. Setzt sich die Entwicklung bis dahin in gleicher Weise fort, hat die Petition gute Chancen, vom Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung behandelt zu werden.


Und jetzt sind es schon über 10.000 Stimmen! :smt041

:arrow: Hier klicken und unterzeichnen!

Autor:  Hirni [ Fr 6. Apr 2007, 01:41 ]
Betreff des Beitrags: 

:-)


Hab mir eben erst den Petitionstext mal ganz durchgelesen. Der hats argumentativ aber auch gut drauf und kennt sich aus und so. :super
Wenns nix wird mit dem Anliegen dann jedenfalls nicht wegen mangelnder Begründung; gegen die müsste man erst mal ankommen 8)

(Könnte mir beinahe vorstellen mittels dieser Plattform den Petitionsausschuss meinerseits irgendwann mal ein bisschen zu beschäftigen.. nur dass bei den Dingen die mir da als erste einfallen eh klar sein dürfte dass nix draus wird :roll: )

Autor:  DerYogi [ Sa 14. Apr 2007, 12:40 ]
Betreff des Beitrags: 

Du musst nur schneller als 30 kmh fahren dann brauchst du den Radweg nicht mehr nutzen. :-D

Autor:  Hirni [ Sa 14. Apr 2007, 14:07 ]
Betreff des Beitrags: 

Naja ich glaub es ist dann zumindest auch egal ob Straße oder Radweg:

Radweg: -> Zu hohe Geschwindigkeit! (Muss so ein ungeschriebenes Gesetz sein dass man da die 20km/h nich überschreiten darf^^)
Straße: -> Radweg nich benutzt!

=> Zur Kasse geht es hier entlang...!^^ :roll:

Autor:  chrrup150 [ Sa 14. Apr 2007, 20:40 ]
Betreff des Beitrags: 

Auf dem Radweg gibt es keine Geschwindigkeitsbegrenzung!!!!
Oder kannst Du mir dafür den Paragraphen nennen!!!

Autor:  Hirni [ Sa 14. Apr 2007, 21:48 ]
Betreff des Beitrags: 

Ich glaube auch so direkt oder ausdrücklich gibt es die nicht.

Was es gibt sind Gerichtsurteile in der Richtung (wonach eine "angemessene" Geschwindigkeit eingehalten werden muss; in einem Urteil waren 25km/h schon "zu schnell" - ging da aber glaub ich um Schuldanteile bei nem Unfall, aber wie auch immer)

Naja, und wahrscheinlich gibts auch einen Paragraphen in dem steht dass man sich generell der Verkehrssituation blabla angemessen verhalten muss (sonst könnte man auch noch von wegen "Gefährdung anderer" argumentieren)

Eine Ordnungswidrigkeit die "Tempoüberschreitung auf dem Radweg" heißt gibts aber wohl nicht.. aber ob Polizisten das auch wissen (wollen) kann auch noch mal was anderes sein..

Aber ganz genau weiß ichs auch nicht; ich weiß nur da gab es irgendsowas.. ich hab noch sonen Satz von einem Gerichtsurteil im Kopf, dass "kein Verkehrsteilnehmer Anspruch auf höchstmögliche Geschwindigkeit hat" (sinngemäß), was begründen soll: Autos dürfen in der Stadt nur 50 Sachen (oder wie auch immer); also dürfen Radfahrer auf dem Radweg auch nur 25^^
(Hinkt natürlich ganz gewaltig und hat sowas von künstlichem Ausbremsen und Diskriminierung.. aber ab 30km/h ab auf die Straße is leider offiziell nich)

Autor:  Burnie [ Sa 14. Apr 2007, 22:32 ]
Betreff des Beitrags: 

Grundsätzlich gilt, dass man seine Geschwindigkeit den Strassen- und Verkehrsverhälnissen anpassen muss und maximal die durch Schilder oder ähnliches angeordneten Geschwindigkeiten erreichen darf.

Insofern kann man durchaus auf dem Radweg von einem Polizisten angemotzt werden, man sei zu schnell unterwegs und damit eine Gefahr....

Aber solchen Korinthenk.... wird man es sowieso nie recht machen können...

Autor:  Xtreme-Powerrider [ So 15. Apr 2007, 00:30 ]
Betreff des Beitrags: 

Eigentlich gelten selbst die erlaubten Hoehstgeschwindigkeiten auf den Schildern nicht wirklich, da diese sich auf KRAFTfahrzeuge beziehen, die Raeder nicht sind.
Habe dies, so meine ich, mal in einer Zeitschrift vom ADFC oder sowas gelesen

Autor:  uh [ So 15. Apr 2007, 16:03 ]
Betreff des Beitrags: 

@Xtreme-Powerrider
Die zulassige Höchstgeschwindigkiet durch Vorschriftzeichen gilt schon für alle Fahrzeuge. Du meinst bestimmt die zulässige Hochstgeschwindigkeit ohne Vorschriftzeichen, die ist wirklich nur für KFZ gültig :).

§3 (Geschwindigkeit): http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_03.php
Vorschriftzeichen: http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_41.php

Autor:  Xtreme-Powerrider [ So 15. Apr 2007, 21:29 ]
Betreff des Beitrags: 

aehm, ja, klar

^^

Autor:  Rapha [ Di 17. Apr 2007, 11:09 ]
Betreff des Beitrags: 

Was ist das"Radweg" andere bezeichnung für fahrrad geklaut??? :roll:

Autor:  Maze [ Di 17. Apr 2007, 11:31 ]
Betreff des Beitrags: 

@ uh: woher soll ich denn wissen, ob ich zu schnell bin, wenn ich kein tacho hab?

Autor:  Fonz [ Mi 25. Apr 2007, 08:05 ]
Betreff des Beitrags: 

Anzahl der Unterstützer, Mitzeichner : 15805

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bund ... tionID=395

Autor:  Hirni [ Mi 25. Apr 2007, 17:01 ]
Betreff des Beitrags: 

...echt nicht schlecht, oder?

Ich hab mal bei ein paar der anderen Petitionen geguckt; ich hab keine gesehen die da ansatzweise rankommen würde.. (bei einigen fand ichs fast schade, weil die durchaus auch sehr vernünftig waren, aber Mitzeichnung schon vorbei und irgendwie haben die nicht genug "Publikum" bekommen...)
Auch wenn da sicher ein paar erfundene Namen dabei sind (John Wayne aus Texas z.B.^^), ich denke da bleiben trotzdem noch einige übrig...... :)

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