Das kommt wie gerufen finde ich: http://www.schaeuble-wegtreten.de

Eine noch ganz frische Petition mit dem Ziel, den Innenminister dahin zu schicken wo der Pfeffer wächst. Kann ich nur gut heißen :super


Und auch noch recht frisch; bin gerade erst drübergestolpert:
Die Piratenpartei!

Den Begleittext spar ich mir jetzt größtenteils nachdem mir eben der Text schon verloren ging; aber auf jeden Fall haben die ein paar wie ich finde ziemlich vernünftige Positionen, u.a. entgegen denen des Herrn (Noch-)Innenminsters (;)). Wollen schon nächstes Jahr u.a. in Hessen zur Landtagswahl kandidieren (auch wenn das mit den 5% ja so eine Sache ist^^)
Könnt ja mal kucken, ich träume jedenfalls schon länger von so einer Partei, und jetzt entsteht sie vielleicht wirklich!

also die Piratenpartei ist doch seit einigen Jahren in Skandinavien unterwegs mit ähnlichem Konzept und dort auch an den Prozent-Hürden gescheitert...

Wichtig wäre, wenn sie ernst genommen werden will, dass sie eine umfassende politische Strategie vorlegen, sonst bleiben sie ein Nischenprodukt, wie die Autofahrerpartei oder seinerseits (mit altem Konzept) die Grünen...

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...net ois, wos an Wert hat, muss a an Preis ham - aber mach des amoi wen kloar! (W.Ambros)

Ja, das ist wohl noch in der Entstehung. Gedanken macht man sich auf jeden Fall jetzt schon auch über viele andere Themen.

Aber davon abgesehen; wieso eigentlich keine "Themenpartei" - es ist ja tatsächlich so, dass diese Themen von den bestehenden Parteien relativ vernachlässigt (bestenfalls.. ) werden.

Ich fand den Gedanken, dass diejenigen, die sich auf einem Bereich am besten auskennen, sich auch v.a. diesem widmen, schon immer ganz sinnvoll. Und eine ausreichend große Bekanntheit (und damit Berichterstattung etc., was eher schwierig sein dürfte) vorrausgesetzt; wieso sollten nicht 5% eine Anti-BigBrother-Partei wählen?
Ich denke soviele sind sich dieser Problematik und der bei den anderen Themen durchaus schonmal bewusst..


Vielleicht kann man es hier ja auch mit Blick auf die Erfahrungen in Skandinavien besser machen.
Dass das eine internationale Sache ist kann jedenfalls eigentlich nur ein Vorteil sein, oder?


Achja und... ist die 5%-Regel eigentlich überhaupt für irgendetwas gut?
Also außer dass "Minderheiten" u.U. keine einzige Partei im Parlament haben, durch die sie sich vertreteten sehen? Hab das nie verstanden, hat mir aber auch nie jemand erklären wollen..

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schaeuble-wegtreten

Die Sperrklausel soll eine Parteienzersplitterung verhindern, die in der Weimarer Republik das Parlament teilweise handlungsunfähig machte. Die Fünf-Prozent-Hürde kollidiert mit dem aus dem Grundgesetz hervorgehenden Demokratieprinzip. Das Bundesverfassungsgericht hat die Sperrklausel auf Bundesebene in seiner bisherigen Rechtsprechung jedoch für grundgesetzkonform erklärt, da es ein funktionsfähiges Parlament als ein höheres Gut ansah als die exakte Widerspiegelung des politischen Willens der Wähler.

Basierend auf <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Fünf-Prozent-Hürde" rel="nofollow" target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Fünf-Prozent-Hürde</a> und <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht" target="_blank" rel="nofollow">http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht</a>